SPDsl - Second Life Gruppe

Seit heute gibt es in Deutschland ein Recht auf Privatsphäre im Netz. Zur persönlichen Freude der sozialdemokratischen Gruppe in SL hat der I. Senat des Bundesverfassungsgerichts den Schutz der Persönlichkeit auch auf die digitale Welt ausgedehnt.

Die "Nutzung der Informationstechnik" habe für die "Persönlichkeit und die Entfaltung des Einzelnen eine früher nicht absehbare Bedeutung erlangt", begründeten die Richter ihre Entscheidung. Sie erteilten damit dem Ansinnen des Bundesinnenministers nach genereller Überwachung im Netz eine Absage. Ausnahme bildet jedoch die direkte Bedrohung eines „überragend wichtigen Rechtsgutes“. In diesem Fall bedarf es aber einer richterlichen Genehmigung. Mehr dazu hier…

Auch in Hamburg war es gestern wieder spannend. Und die Bilanz der Genossen aus Hamburg mit Michael Naumann an der Spitze kann sich sehen lassen. Nach einem engagierten Wahlkampf  legen wir um 3,4%  auf 34,1% Punkte zu.
Nun stehen auch hier Koalitionsverhandlungen an. Eines ist sicher, ein Bündnis mit den Linken wird es in keinem Fall geben. Dies hatte Michael Naumann bereits vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen.

• Das amtliche Endergebnis
  
• Sitzverteilung
  

Stillhalten heißt nun die Devise - wer sich zuerst bewegt, hat schon verloren!
Momentan zeichnet sich noch keine Koalition in Hessen ab. Herr Koch will trotz seines Debakels Ministerpräsident bleiben, was eine große Koalition unmöglich erscheinen lässt. Die Liberalen stemmen sich noch vehement gegen eine Ampel und die Linke wird nicht müde mit ihren Avancen.

Wie ist dieser Wahlsieg der SPD in Hessen zu bewerten?  Die einen meinen, die Neuausrichtung der Partei seit dem Hamburger Parteitag trage nun erste Früchte. Die anderen verweisen drauf, dass eine einseitige thematische Ausrichtung auf das Thema der sozialen Gerechtigkeit keine Mehrheiten finden wird.

Kommentar: Wie auch immer, ob Wahlen nun in der Mitte der Gesellschaft oder eher etwas weiter links gewonnen werden – die SPD muss in jedem Falle an programmatischer Breite gewinnen und darf sich nicht von anderen thematisch treiben lassen. Denn nur wir streiten mit Augenmaß für den sozialen Zusammenhalt in dieser Gesellschaft!

Auch Hamburg wählt in drei Wochen. Der ehemalige Kulturstaatsminister Michael Naumann kämpft mit seinen MitstreiterInnen um jede Stimme in der Hansestadt. Die Umfragen sehen ihn und die SPD klar im Aufwind!

Für einen Eindruck des Wahlkampfes - hier der aktuelle Wahlkampfspot:

Euer Benne Planer 

Was war das nur für ein Krimi gestern Abend? Während es Wolfgang Jüttner nicht vergönnt war den Wechsel in Niedersachsen herbeizuführen, feierte man in Wiesbaden zunächst ausgelassen das Debakel von Herrn Koch. Andrea Ypsilanti hatte ihn nach ersten Hochrechnungen deutlich auf den zweiten Platz verwiesen. Nur schmolz der Vorsprung bis zur Verkündung des vorläufigen Endergebnisses gegen 23.15 Uhr dahin. Am Ende liegt die hessische SPD 0,1% hinter der CDU. Glückwunsch nach Hessen zu diesem hervorragenden Ergebnis und zu dieser grandiosen Aufholjagd!

Hier die Ergebnisse im Einzelnen: 

-> Hessen + Niedersachsen

Und hier die Bilder des Abends! 

Die heiße Phase der Wahlkämpfe in Hessen und Niedersachsen ist in vollem Gange. Nur noch annähernd eine Woche bis zur Entscheidung am 27. Januar. Die SpitzenkandidatInnen Andreas Ypsilanti und Wolfgang Jüttner geben zusammen mit ihren Mitstreitern alles, um den Wechsel zu schaffen.

Aktuelle Umfagewerte für:

• Hessen
  
• Niedersachsen
  

Und hier ein kurzer medialer Eindruck aus dem  Wahlkampf:

SPD Hessen - Wahlkampfspot 2008

SPD Niedersachsen - Wahlkampfspot 2008 

Unser Appell an alle in Hessen und Niedersachsen - Wählen gehen!

Euer Benne Planer 

Da hab ich doch heute nicht schlecht geschaut – hat doch der Maze Planer es sich in SL gemütlich gemacht und ein wenig Weihnachtsflair vor der SPDsl-Zentrale im Politik Land verbreitet.

Ich nehme dies zum Anlass, allen Mitgliedern und SympathisantInnen der Sozialdemokratischen Gruppe in Second Life  und deren Angehörigen im Namen von Maze und mir ein schönes Weihnachtsfest zu wünschen.  Kommt darüber hinaus gut ins neue Jahr – das, so konnte man aus der Presse erfahren , schon die ersten Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf 2009 für uns alle bereithält. Darüber hinaus wünschen wir den Genossen in Hamburg, Hessen, Niedersachsen und Bayern gutes Gelingen bei ihren Landtagswahlen 2008.

In diesem Sinne und mit solidarischen Grüßen,

Benne Planer

Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) hat die Begriffe des Jahres 2007 ausgewählt. Der Jury gehören der Hauptvorstand und die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sprachgesellschaft an. Das Wort "Klimakatastrophe" wurde zum Wort des Jahres 2007 gekürt. Auf Platz 7 folgt der Begriff "Second Life". Der Begriff Web 2.0 schaffte es zum wiederholten Mal nicht unter die besten zehn.

Benne Planer 

Vergangenen Donnerstagabend fanden sich – wie angekündigt – die Diskutanten zum Thema Onlinedurchsuchung im Politik Land ein. Als Vertreter der SPD beteiligte sich Dieter Wiefelspütz - Innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion - an der Diskussion. 

Er bekannte, dass es sich bei der Onlinedurchsuchung um kein „Patentrezept“ im Kampf gegen den Terrorismus handelt und dass er die Ängste mancher User verstehen könne.  Im Gegenzug machte er aber auch deutlich, dass er persönlich Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat und seine Sicherungsmechanismen habe und stellte in diesem Zusammenhang der Runde die Frage: Kennen Sie ein rechtstaatlicheres Land als Deutschland?

Einen ausführlichen Bericht und einen Videomittschnitt findest du auf der
Blog Page von politik.de.

Benne Planer