SPDsl - Second Life Gruppe

Ganze drei Landtagswahlen bilden den Auftakt zur heißen Phase des Bundestags- wahlkampfes. An diesem Sonntag sind Sachsen, Thüringer und Saarländer zur Stimmenabgabe aufgerufen.

Die Sächsische SPD streitet mit Thomas Jurk an ihrer Spitze für eine deutliche Verbesserung des Ergebnisses von 2004. Die Demoskopen sehen sie im deutlichen Aufwind! Von besonderer Brisanz  bei dieser Wahl ist die Frage: Schafft die rechtsradikale NPD den Wiedereinzug?  Trotz der Tatsache, dass ganz Sachsen von den Braunen mit Plakaten überzogen wurde, kommen sie gegenwärtig nur auf 4,5%!
Aktuelle Umfragewerte für Sachsen gibt’s hier

In Thüringen kämpft Christoph Matschie mit seiner Mannschaft für eine starke Sozialdemokratie im Land. Wie es aussieht wird Ministerpräsident Althaus seine absolute Mehrheit am Sonntag verlieren.  Ob es mit der FDP reicht ist fraglich. Die Thüringen SPD hat nochmals bekräftigt, dass er einen Ministerpräsidenten der Linken nicht mittragen wird. Matschie hat seinen Anspruch auf das Amt unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Es verspricht somit ein spannender Wahlabend zu werden.
Aktuelle Umfragewerte für Thüringen gibt’s hier

Besondere Aufmerksamkeit muss dem Saarland geschenkt werden. Hier muss unser Mann Heiko Maas gegen Müller und Lafontaine ran. Laut neuesten Umfragen steuern die politischen Lager aktuell auf eine Pattsituation zu. Wer am Ende die Nase vorn hat – Sonntag  18:00 Uhr wissen wir mehr.
Aktuelle Umfragewerte für Saarland gibt’s hier

B.P.

Am heutigen Vormittag hat Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier seine Regierungsmannschaft für die kommende Legislaturperiode vorgesellt. Neben allseits bekannten Persönlichkeiten mit Regierungserfahrung von Steinbrück, Zypries bis Wieczorek-Zeul, finden sich auch neue, bisher noch relativ unbekannte Kompetenzträger unter den Nominierten. Zu ihnen gehören etwa die 35 Jahre junge Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig oder der Mittelstandsexperte Harald Christ .

Hier ein Ausschnitt der Pressekonferenz:

Und hier das ganze Team !

B.P.

"Zum Angriff Genossen" - so lässt sich dei Rede von Frank-Walter zusammenfassen. Mit einer deutlichen Kritik an Angela Merkel hat unsrer Kandidat seinen Willen zu Kanzlerschaft bekräftigt. "Ich will Kanzler der Deutschen werden" rief der den Delegierten in Berlin zu.

Vize Steinbrück appellierte ebenfalls an die Partei nun mit aller Macht zu kämpfen. "Wahlen werden in Deutschland in der Mitte entschieden, nicht an den Rändern und nicht in der Addition von Minderheitsinteressen", sagte Steinbrück gegenüber dem SPIEGEL und gab damit die Marschrichtung vor.

 B.P.

Da braucht man nicht drum herum zu reden. Auf niedrigstem Niveau stabilisiert - das war und ist nicht unser Anspruch... Da trösten auch nicht die Einbrüche der CDU darüber hinweg. Nun ja, wir sind im Superwahljahr und die nächsten Landtagswahlen stehen schon vor der Tür. Nun heißt es zusammenhalten und schön weiter mit den besseren Argumenten werben. Noch ist nicht aller Tage Abend und dass wir aufholen können, haben wir schon so oft bewiesen ....

- Ergebnis der Europawahl aller Nationalstaaten und Deutschlands

- Sitzverteilung nach Nationalstaaten im EU-Parlament

 B.P.

... seit heute morgen haben Niederländer und Briten die Gelegenheit, über Ihre Europaabgeortneten zu entscheiden. Ausführlich dazu hier.

Für uns sind es nun noch gut 36 Stunden bis die Wahllokale geschlossen haben werden. 

Und wer von Euch noch keine Gelegeheit hatte, sich näher mit dem Wahlzettel auseinanderzusetzen ... hier ein Muster aus Niedersachsen.

-> Klick für Downlaod PDF 

B.P.

Martin Schulz - Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl - bezieht Stellung zur aktuellen Finanzkrise und für ein soziales Europa.

Und hier einige programmatische Worte bei seinem Besuch der
Türkischen Gemeinde zu Berlin  

B.P.

No comment! 

Und selbst wenn die Entscheidung schwer fallen sollte, was ganz sicher die falsche Reaktion ist, zu den den Nichtwählern zu gehören, denn:

Nur wer wählt entscheidet mit und verteidigt die Demokartie!

Benne Planer

Europa und seine Institutionen sehen sich stetig schwindendem Interesse gegenüber. Kaum jemand weiß um die Tragweite der in Brüssel und Straßburg gefällten Entscheidungen. Dabei handelt es sich hier um Gesetze, die sich unmittelbar in nationalem Recht niederschlagen.  Bereits mit dem EU-Vertrag von  Maastricht 1992 haben die Mitgliedstaaten damit begonnen, sich von einer wirtschaftlichen zu einer politischen Vereinigung  weiterzuentwickeln. Insbesondere das Europäische Parlament, als Vertreter des  mittlerweile  493.000.000 BürgerInnen umfassenden Souveräns, hat mit der Verabschiedung der Folgeverträge von Amsterdam (1997) und Nizza (2001) stetig an Einfluss  und Bedeutung gewonnen. Mehr dazu hier .

In knapp 4 Wochen ist es nun soweit – alle EU-BürgerInnen sind aufgerufen die Zusammensetzung des Parlaments für die kommenden 5 Jahre zu bestimmen.  Beteilige Dich und überlass Europa nicht den andern!

Hier einige polarisierende Stimmen zur Wahl!

Junge Teams Europa beim Straßenwahlkampf in Leipzig:

B.P.

Nachtrag 13.05. - 2. TV-Spot zur Europawahl 2009